Wahlen in Hessen und Bayern: Grüne scheitern auf ganzer Linie

Wahlen in Hessen und Bayern: Die nächste grüne Bauchlandung

Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum – Aktualisiert am 09.10.2023 – 21:08

Die Grünen sind unter den Ampelparteien am Wochenende noch glimpflich davongekommen. Ihre Bauchlandung war nicht so hart, dass sie sich in der Koalition in Berlin als Verlierer sehen müssten. Auffällig ist allerdings, dass sie die meisten Stimmen nicht an die Nichtwähler, sondern an CSU und CDU verloren haben. In beiden Fällen lässt sich das als Protestverhalten deuten, in Bayern kam hinzu, dass ihnen die Machtperspektive fehlte.

In der Union werden sich schwarz-grüne Strategen bestätigt fühlen. Es dürften mit CDU und CSU aber weniger klimapolitische Hoffnungen verbunden sein, sondern migrationspolitische. Die Unzufriedenheit hat auch die grüne Wählerschaft erreicht. Wenn in der Schule der Migrantenanteil zu hoch wird, hört der Spaß eben auf.

Noch eine pragmatische Wende?

Ob die Grünen aber fähig sind, wie in anderen Fragen eine pragmatische Wende hinzulegen, darf bezweifelt werden. Die ersten Reaktionen deuten eher auf ein entschlossenes Weiter-so. Die Parteivorsitzende Ricarda Lang wärmte die Forderung nach einem “Spurwechsel” auf. Alle Migrantinnen und Migranten sollten sofort nach ihrer Ankunft arbeiten dürfen.

Lang kann nur hoffen, dass ihr Vorschlag in den Herkunftsländern nicht für bare Münze genommen wird. Denn Schlepper werden solche Anreize in ihren Prospekten ganz nach oben stellen. Das Beispiel zeigt: Die Grünen haben noch einen sehr langen Weg vor sich. Ihre Wähler offenbar nicht.

Editorial: Eine Erklärung für den Verlust der Grünen

Die Wahlen in Hessen und Bayern haben gezeigt, dass die Grünen an Zustimmung verlieren. Dies ist in erster Linie auf ihre Einwanderungspolitik zurückzuführen. Die steigende Anzahl von Migrantinnen und Migranten in den Schulen führt zu Unzufriedenheit, auch bei den grünen Wählern.

Die grüne Partei muss sich nun fragen, ob sie in der Lage ist, pragmatische Lösungen anzubieten, um diese Unzufriedenheit zu adressieren. Die erste Reaktion der Parteivorsitzenden, Ricarda Lang, deutet jedoch darauf hin, dass die Grünen ihren Kurs nicht ändern wollen und stattdessen an ihrer Forderung nach einem “Spurwechsel” festhalten.

Diese Forderung, dass Migrantinnen und Migranten sofort nach ihrer Ankunft arbeiten dürfen, birgt jedoch Risiken. Schlepper und menschenhandelnde Netzwerke könnten dies nutzen, um Menschen anzulocken. Die Grünen müssen sich daher bewusst sein, dass ihre Vorschläge Auswirkungen haben und sie sich mit den damit verbundenen Problemen auseinandersetzen müssen.

Wie geht es weiter für die Grünen?

Die Grünen stehen vor einer großen Herausforderung. Sie müssen sich stärker mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzen und pragmatische Lösungen anbieten. Dies erfordert eine intensive Auseinandersetzung mit der Einwanderungspolitik und den damit verbundenen Herausforderungen.

Es ist wichtig, dass die Grünen den Dialog mit ihren Wählern suchen und ihre Positionen überdenken. Sie müssen eine Politik verfolgen, die die Bedenken der Menschen ernst nimmt und gleichzeitig ihre grünen Werte und Ziele nicht aus den Augen verliert.

Die aktuellen Wahlen haben gezeigt, dass die Grünen noch einen langen Weg vor sich haben, um die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler zu adressieren. Es bleibt abzuwarten, ob sie dazu in der Lage sind und ob sie bereit sind, Veränderungen vorzunehmen. Nur so können sie ihre Position in der deutschen Politik langfristig sichern.