Lösung in Sicht: Tarifstreit – Der Schlichtungsvorschlag des Moderators

## Zusammenfassung

Im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben die Vermittler einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Der Vorschlag beinhaltet unter anderem eine stufenweise Einkommenserhöhung über eine Laufzeit von 25 Monaten. Sollten beide Seiten dem Vorschlag zustimmen, könnten Streiks vermieden werden. Nun müssen die Gremien beider Seiten über den Vorschlag entscheiden.

## Hintergrund und Details

Die Schlichter des Tarifstreits, Heide Pfarr (SPD) und Thomas de Maizière (CDU), haben ihren Kompromissvorschlag präsentiert. Der Vorschlag sieht eine Einmalzahlung in Höhe von 2.850 Euro im Oktober vor. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll von 1. März 2023 bis 31. März 2025 betragen. Zudem ist eine stufenweise Erhöhung der Entgelte um insgesamt 410 Euro vorgesehen. Die erste Stufe in Höhe von 200 Euro soll bereits im Dezember dieses Jahres erfolgen, die zweite im August 2024. Darüber hinaus sind auch strukturelle Entgelterhöhungen für bestimmte Berufsgruppen geplant.

Laut Angaben der EVG könnten durch den Vorschlag etwa 70.000 Beschäftigte monatlich zusätzlich 100 Euro erhalten. Nun müssen die Gremien beider Seiten über den Vorschlag entscheiden. Bei der Bahn gilt die Zustimmung als Formsache, während bei der EVG noch verschiedene Schritte erforderlich sind. Zunächst ist ein Treffen des Bundesvorstands geplant, der eine Empfehlung zur Annahme des Schlichterspruchs abgeben soll. Anschließend wird eine Urabstimmung unter den rund 180.000 Bahn-Beschäftigten durchgeführt. Hierbei ist eine Dreiviertelmehrheit erforderlich, um die Empfehlung des Vorstands zu überstimmen.

## Auswirkungen auf die Fahrgäste

Für die Fahrgäste ändert sich vorerst nichts. Die EVG hat während der Urabstimmung keine Warnstreiks angekündigt. Entscheidet sich die EVG jedoch gegen den Vorschlag, könnten ab Ende August unbefristete Streiks drohen. In diesem Fall würden die Fahrgäste von möglichen Ausständen betroffen sein. Wird der Vorschlag hingegen angenommen, würde eine Tariflösung erreicht und Streiks wären vorerst vom Tisch.

## Bewertung des Kompromisses

Der Kompromissvorschlag stellt für beide Seiten eine Herausforderung dar. Statt einer prozentualen Erhöhung müssen die Festbeträge erhöht werden, wobei diese deutlich unter den ursprünglichen Forderungen der EVG liegen. Dennoch äußerte sich der Personalvorstand der Deutschen Bahn, Martin Seiler, positiv zu dem Vorschlag. Die EVG hatte ursprünglich eine Erhöhung von mindestens 650 Euro pro Monat oder zwölf Prozent in den oberen Einkommensgruppen gefordert. Die Bahn hatte zuletzt Erhöhungen von acht bis zwölf Prozent bei verschiedenen Entgeltgruppen angeboten. Die Verhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der EVG dauern bereits seit Februar 2023 an und wurden von einer Schlichtung begleitet.

## Fazit und Ausblick

Der Kompromissvorschlag der Schlichter im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der EVG bietet eine Möglichkeit, den Konflikt beizulegen und Streiks zu verhindern. Nun liegt es an den Gremien beider Seiten, über den Vorschlag zu entscheiden. Die Fahrgäste können vorerst auf eine Tarifeinigung hoffen, sollten beide Seiten dem Vorschlag zustimmen. Sollte die EVG jedoch gegen den Vorschlag stimmen, könnten ab Ende August unbefristete Streiks drohen und die Fahrgäste wären von möglichen Ausständen betroffen. Es bleibt abzuwarten, wie die Entscheidungen der Gremien ausfallen werden und ob eine Einigung erzielt werden kann. Die Ergebnisse werden in den kommenden Wochen erwartet.