Nach Verbot der “Artgemeinschaft”: Razzien auch in Online-Netzwerken

Razzia gegen rechtsextreme “Artgemeinschaft“: Durchsuchungen auch in MV

Verbot und Durchsuchungen

Am 27. September 2023 wurden in mehreren Bundesländern, darunter auch Mecklenburg-Vorpommern (MV), Razzien gegen die rechtsextreme “Artgemeinschaft” durchgeführt. Die Polizei durchsuchte dabei Wohnungen von Mitgliedern dieses rassistisch-völkischen Vereins. Insgesamt sind Ermittler inzwischen in zwölf Bundesländern im Einsatz. Bei 39 Mitgliedern der “Artgemeinschaft” werden Wohnungen durchsucht und Beweise gesichert. Darüber hinaus wird auch das Vermögen des Vereins beschlagnahmt. Das Bundesinnenministerium zufolge richtet sich die rechtsextreme Gruppe gegen den Gedanken der Völkerverständigung und gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Ministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Vereinigung verboten.

Hintergründe des Verbots

Ministerin Faeser begründete das Verbot damit, dass die “Artgemeinschaft” versucht habe, durch eine widerwärtige Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen neue Verfassungsfeinde heranzuziehen. Das Ziel der Gruppe sei es gewesen, eine rechtsextremistische Weltanschauung auszuleben und zu festigen. Insbesondere die Weitergabe der Ideologie an Kinder und Jugendliche mittels einschlägiger Literatur, die teilweise aus der NS-Zeit stammt und nur minimal abgewandelt wurde, habe stattgefunden.

Vorbereitungen und Auswirkungen des Verbots

Das Vereinsverbot wurde nach Angaben seit mehr als einem Jahr vorbereitet. Dabei spielten insbesondere Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Landesämter für Verfassungsschutz eine maßgebliche Rolle. Das Verbot betrifft auch alle Teilorganisationen der “Artgemeinschaft“. Dazu gehören sogenannte Gefährtschaften, Gilden, Freundeskreise und der Verein “Familienwerk”.

Erfolge im Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Razzien gegen die “Artgemeinschaft” stellen einen weiteren Erfolg im Kampf gegen rechtsextreme Gruppierungen dar. Erst in der vergangenen Woche wurde die Neonazigruppe “Hammerskins” verboten und es fand ebenfalls eine groß angelegte bundesweite Razzia statt. Bei dieser Razzia waren auch in Mecklenburg-Vorpommern 135 Beamte im Einsatz. Dabei wurden auf Usedom, in Anklam und Jamel im Kreis Nordwestmecklenburg Objekte durchsucht und Waffen beschlagnahmt.

Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern ist leider immer wieder Schauplatz von Razzien gegen rechtsextreme Gruppen. Die dünn besiedelte Region bietet rechtsextremen Familien möglicherweise eine neue Heimat, die es ihnen schwer macht, erkannt zu werden. Dies zeigt, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus in diesem Bundesland weiterhin von großer Bedeutung ist.

Handlungsempfehlungen für die Bekämpfung des Rechtsextremismus

Um den Rechtsextremismus wirksam bekämpfen zu können, müssen Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen ergriffen werden. Einerseits ist ein verstärktes Engagement der Sicherheitsbehörden und der Politik erforderlich, um rechtsextreme Strukturen aufzudecken, zu verbieten und zu bekämpfen. Andererseits müssen auch präventive Maßnahmen ergriffen werden, um Menschen vor rechtsextremer Ideologie zu schützen. Dies beinhaltet eine intensive Aufklärungsarbeit in Schulen und der Gesellschaft insgesamt, um dem Rechtsextremismus entgegenzuwirken und eine demokratische, pluralistische Gesellschaft zu stärken.

Fazit

Das Verbot der “Artgemeinschaft” und die Durchführung von Razzien gegen diese rechtsextreme Gruppe sind wichtige Schritte im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Es ist von großer Bedeutung, dass die Sicherheitsbehörden und die Politik weiterhin wachsam sind und entschieden gegen rechtsextreme Aktivitäten vorgehen. Gleichzeitig müssen präventive Maßnahmen ergriffen werden, um Menschen vor rechtsextremer Ideologie zu schützen. Nur durch ein gemeinsames Engagement können wir eine demokratische und offene Gesellschaft bewahren.