Nach Wahlsieg in Sonneberg: Die AfD auf dem “Triumphzug”?

Nach Wahlsieg in Sonneberg “Immer schwieriger, gegen die AfD Politik zu machen”

Experten prognostizieren weitere Erfolge der AfD in Ostdeutschland

Experten sehen den Wahlsieg der AfD im thüringischen Sonneberg als Wendepunkt und erwarten weitere Erfolge der rechtspopulistischen Partei insbesondere in Ostdeutschland. Politikwissenschaftler Hans Vorländer von der TU Dresden erklärte, dass, sofern es keinen dramatischen Stimmungswechsel gebe, die Landtagswahlen und Kommunalwahlen im nächsten Jahr zu einem Triumphzug der AfD führen könnten. Obwohl die AfD auf Landesebene aufgrund fehlender Partner nicht regieren könne, würden große Koalitionen anderer Parteien erforderlich sein, um noch Regierungsmehrheiten zu erreichen. Vorländer warnt: “Es wird immer schwieriger, gegen die AfD Politik zu machen oder gegen die AfD Wahlen zu gewinnen.”

Symbolische Bedeutung des Wahlsiegs

Der Wahlsieg des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann bei der Landratswahl in Sonneberg hat nach Ansicht des Magdeburger Extremismusforschers Matthias Quent eine bundesweite symbolische Bedeutung. Dieser Sieg verleihe der AfD eine zentrale Position für die Attacke auf die Landes- und Bundespolitik. Quent sieht in dem Wahlerfolg auch eine Bestätigung für den rechtsextremen Radikalisierungskurs von AfD-Landeschef Björn Höcke. Der Extremismusforscher warnt sogar davor, dass der Erfolg der AfD im Kreis Sonneberg der Ausgangspunkt für eine Normalisierung und Legitimierung der Zusammenarbeit zwischen AfD und CDU sein könnte.

Ursachen für den Erfolg der AfD

Der Erfolg der AfD in Sonneberg wird auf eine Gemengelage verschiedener Motive bei den Wählern zurückgeführt. Die AfD ist seit Jahren in vielen Regionen Ostdeutschlands stark verwurzelt und genießt teilweise Unterstützung von mehr als 30 Prozent. Viele Menschen haben konservative, rechtspopulistische, rechtsnationale oder sogar völkische Einstellungen. Zudem kommt derzeit die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung hinzu. Diese Faktoren bieten einen fruchtbaren Boden für die AfD, wie Vorländer betont.

Warnung an die demokratischen Kräfte

Die Wahl des AfD-Politikers Sesselmann zum Landrat in Sonneberg wird von Grünen-Parteichefin Ricarda Lang als Warnung an alle demokratischen Kräfte interpretiert. Sesselmann hatte seinen Wahlkampf vor allem gegen die Politik der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP mit Schwerpunkt auf Energie- und Flüchtlingspolitik ausgerichtet. Der thüringische SPD-Landesvorsitzende Georg Maier sieht den Ausgang der Landratswahl auch in instabilen politischen Verhältnissen in Thüringen begründet, da die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf die Zustimmung der CDU angewiesen sei. Die Wahl Robert Sesselmanns wird als Alarmsignal für die Demokratie gewertet, so der Linken-Ko-Vorsitzende Martin Schirdewan.

Bedrohung für die Demokratie

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, betrachtet die erste Wahl eines AfD-Politikers zu einem Landrat als Dammbruch. Er warnt davor, dass die demokratischen politischen Kräfte in Deutschland dies nicht einfach hinnehmen dürfen. Die AfD befindet sich seit Wochen auf einem Höhenflug und ist in bundesweiten Umfragen oft die zweitstärkste Partei nach der Union. Alle anderen Parteien schließen eine Koalition mit der AfD, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wurde, aus.

Maßnahmen gegen den Erfolg der AfD

Um den Erfolg von AfD-Kandidaten, insbesondere der Landräte, zu verhindern, versuchen andere Parteien, insbesondere in Ostdeutschland Bündnisse zu schmieden. Jedoch haben Experten Bedenken, dass diese Maßnahmen möglicherweise nicht ausreichend sind, um das weitere Vordringen der AfD aufzuhalten. Es ist immer schwieriger geworden, gegen die AfD Politik zu machen oder gegen sie Wahlen zu gewinnen. Diese Entwicklung stellt eine große Herausforderung für die demokratischen Parteien und die Gesellschaft insgesamt dar. Sie erfordert eine intensive Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolgs der AfD und die Entwicklung von Strategien, die das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen und extremistischen Tendenzen entgegenwirken können.