AfD–Politiker Halemba festgenommen Einleitung Der AfD–Politiker Daniel Halemba, der vor Kurzem in den bayerischen Landtag gewählt wurde, ist festgenommen worden. Er wurde per Haftbefehl gesucht und wurde wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen angeklagt. Halemba soll noch am Montag oder spätestens am Dienstag einem Richter in Würzburg vorgeführt werden, der über eine […]
Werden die Ultrarechten zum Königsmacher? PiS-Regierung verliert absolute Mehrheit Polens nationalkonservative PiS-Regierung, die seit 2015 an der Macht ist, steht kurz davor, ihre absolute Mehrheit bei den kommenden Parlamentswahlen zu verlieren. Als möglicher Königsmacher tritt die ultrarechte Konfederacja in den Vordergrund. Paulina – Eine Anhängerin der Ultrarechten Eine Anhängerin der Ultrarechten ist Paulina, eine 27-jährige […]
Werden die Ultrarechten zum Königsmacher? Polens Wahl und die Rolle der Ultrarechten Die bevorstehende Wahl in Polen könnte zu einer bedeutenden Verschiebung der politischen Machtlandschaft führen. Die nationalkonservative PiS-Regierung unter Jarosław Kaczyński steht vor dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit, und die ultrarechte Konfederacja könnte zu einem wichtigen Faktor werden. Die Konfederacja, mit ihrem Slogan “Gott […]
Razzia gegen rechtsextreme “Artgemeinschaft“: Durchsuchungen auch in MV Verbot einer rechtsextremen Gruppe Am 27. September 2023 wurde in mehreren Bundesländern eine Razzia gegen die rechtsextreme Gruppe “Artgemeinschaft” durchgeführt. Die Polizei durchsuchte Wohnungen von Mitgliedern des rassistisch-völkischen Vereins, darunter auch in der Gemeinde Lütow auf Usedom in Mecklenburg-Vorpommern. Insgesamt sind die Ermittler in zwölf Bundesländern im […]
Bundesweite Razzia: Neonazi-Gruppe “Hammerskins” verboten Bundesinnenministerium handelt gegen rechtsextreme Organisation Das Bundesinnenministerium hat die Neonazi-Gruppe “Hammerskins” verboten. Bundesweit führt die Polizei Razzien in den Wohnungen von führenden Mitgliedern durch. Einige Anhänger der Gruppe sind wegen Gewaltdelikten und illegalem Waffenbesitz vorbestraft. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Auflösung der Gruppe angeordnet. Die Razzien finden in […]