Türkei und das Veto gegen Schweden: Kann NATO-Chef Stoltenberg den Konflikt entschärfen?

### Hintergrund

Der gemeinsame Antrag Finnlands und Schwedens auf NATO-Beitritt nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 wurde durch das türkisch-ungarische Veto abgelehnt. Finnland trat dem Bündnis schließlich im April 2023 bei. Die Verzögerung des schwedischen Beitritts hat zu Spannungen zwischen der Türkei und anderen NATO-Mitgliedern geführt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Türkei aufgefordert, sich an ihre Vereinbarung zu halten und Schweden so schnell wie möglich den Weg in die NATO zu ebnen. Die türkische Regierung begründete ihr Veto damit, dass Schweden nicht entschieden genug gegen den Terrorismus vorgehe und kurdischen Aktivisten einen sicheren Hafen biete. Zudem wartet Schweden auf grünes Licht von Ungarn, das Schweden beschuldigt, sich in seine inneren Angelegenheiten einzumischen und die Demokratie zu kritisieren. Trotz des Drucks seitens der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten hat sich bisher wenig in Bezug auf den schwedischen NATO-Beitritt getan.

### Die Positionen und Verantwortlichkeiten

Die Verzögerung des schwedischen NATO-Beitritts wirft Fragen über die Wirksamkeit der Entscheidungsmechanismen innerhalb des Bündnisses auf. Es scheint, dass einzelne NATO-Mitglieder die Beitrittsprozesse blockieren und so die Handlungsfähigkeit des Bündnisses beeinträchtigen können. Die Türkei und Ungarn müssen ihre Verantwortung als Mitglieder der NATO wahrnehmen und den Beitritt Schwedens ermöglichen. Das Sicherheitsinteresse der NATO und der einzelnen Mitgliedsstaaten sollte über politischen Streitigkeiten stehen.

### Das Wesentliche

Es ist wichtig, dass die NATO ihre Glaubwürdigkeit als Verteidigungsbündnis aufrechterhält. Der russische Einmarsch in die Ukraine hat gezeigt, dass die Sicherheit Europas ernsthaft bedroht ist. Die Aufnahme neuer Mitglieder, insbesondere solcher, die unmittelbar von Konflikten bedroht sind, stärkt das Bündnis und erhöht seine Abschreckungsfähigkeit gegenüber potenziellen Aggressoren. Der Beitritt Schwedens zur NATO würde das Bündnis zweifellos stärker und sicherer machen.

### Handlungsempfehlungen

1. Die NATO sollte ihre diplomatischen Bemühungen verstärken, um die Türkei und Ungarn von der Notwendigkeit zu überzeugen, den schwedischen NATO-Beitritt nicht weiter zu verzögern. Der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten müssen gefördert werden.

2. Die NATO sollte über die Einführung neuer Entscheidungsmechanismen nachdenken, um Veto-Situationen wie diese zu verhindern. Es ist inakzeptabel, dass einzelne Mitglieder die Handlungsfähigkeit des Bündnisses beeinträchtigen können.

3. Schweden muss seine Anstrengungen verstärken, um als verlässlicher Partner und Verbündeter wahrgenommen zu werden. Es sollten keine Zweifel daran bestehen, dass Schweden bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen im Rahmen der NATO nachzukommen.

### Fazit

Der NATO-Beitritt Schwedens wurde durch das türkisch-ungarische Veto verzögert, was zu Spannungen innerhalb des Bündnisses führt. Die NATO sollte alle Anstrengungen unternehmen, um den Beitritt Schwedens zu ermöglichen und ihre eigene Handlungsfähigkeit zu stärken. Gleichzeitig müssen neue Mechanismen entwickelt werden, um Vetosituationen in der Zukunft zu verhindern. Schweden sollte weiterhin sein Engagement für die NATO deutlich machen und seine Bemühungen verstärken, um als verlässlicher Partner wahrgenommen zu werden. Nur durch Solidarität und Kooperation kann die NATO ihre Sicherheitsziele erreichen und den Frieden in Europa gewährleisten.