Gas und Migration: Was Scholz in Nigeria will Olaf Scholz auf Afrika-Reise Gespräche über Energiepolitik und Migration Bei seiner aktuellen Reise nach Nigeria hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont, dass er eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas anstrebt. Scholz widmete sich dabei insbesondere den Themen Energiepolitik und illegale Migration. Er äußerte den Wunsch, […]
Deutschland und Nigeria verhandeln über Rücknahme von Flüchtlingen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Nigeria Bei seinem Besuch in Nigeria hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber aus Nigeria zur Sprache gebracht. Tausende abgelehnte Asylbewerber können derzeit nicht abgeschoben werden, da ihr Heimatland sie nicht zurücknimmt. Scholz setzte sich für den Ausbau von Migrationszentren […]
Krieg in Nahost Scholz wirbt für Vertrauen in Israel Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat beim EU-Gipfel für Vertrauen in Israel geworben. Angesichts des Konflikts im Nahen Osten betonte Scholz, dass Israel ein demokratischer Staat mit humanitären Prinzipien sei, die das Land leiten. Er äußerte keinen Zweifel daran, dass die israelische Armee die Regeln des […]
Söder fordert Scholz auf, Ampel zu beenden Ein gewagter Vorstoß in der deutschen Politik Der CSU-Chef Markus Söder hat mit seinem Vorstoß, Bundeskanzler Scholz aufzufordern, die Ampel-Koalition zu beenden, eine heftige Debatte über den Zustand der deutschen Demokratie ausgelöst. Söder äußerte seine Sorge über das “Null-Vertrauen” der deutschen Bevölkerung in die Ampel-Regierung und drängte auf […]
Scholz und Biden in Nahost: Krisendiplomatie soll Flächenbrand verhindern Kanzler Scholz in Ägypten, US-Präsident Biden in Israel Die Situation im Nahen Osten bleibt weiterhin angespannt, während Kanzler Olaf Scholz in Ägypten und US-Präsident Joe Biden in Israel diplomatische Anstrengungen unternehmen, um einen Flächenbrand in der Region zu verhindern. Die Reise von Kanzler Scholz steht natürlich […]
Scholz zu Angriff auf Israel: “Unverbrüchlich an der Seite Israels” Kanzler Scholz bekräftigt Deutschlands Solidarität mit Israel Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanyahu telefonisch die Solidarität Deutschlands zugesichert. Diese Zusicherung erfolgte nach dem großen Angriff der militant-islamistischen Hamas auf Israel. Scholz betonte, dass Deutschland “angesichts dieses furchtbaren Angriffs fest und unverbrüchlich an […]
Scholz mit Augenklappe: Auge um Auge, Meme um Meme Von Laura Albermann – Aktualisiert am 05.09.2023 – 13:48 Nach einem Sportunfall zeigt sich Olaf Scholz mit Augenklappe – und mit Humor. Der Kanzler wünscht sich Memes, das Internet liefert. Nein, Olaf Scholz ist noch nicht zur Piratenpartei gewechselt. Zumindest noch nicht. Die Augenklappe, die Scholz […]
Klausur auf Schloss Meseberg: Scholz zieht positives Fazit – und will geräuschloser regieren Ampelkoalition will künftig geschlossener auftreten Die zweitägige Halbzeit-Klausur der Bundesregierung ist am Mittwoch auf Schloss Meseberg bei Berlin mit einer Pressekonferenz zu Ende gegangen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zogen ein positives Fazit. Es […]
Pannenserie am Regierungsflieger: Baerbock strandet in Abu Dhabi Einleitung Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat auf dem Weg zu einer wichtigen politischen Konferenz eine Zwangspause einlegen müssen. Die Landungsklappen eines Regierungsflugzeugs hatten versagt, wodurch ihr Flugzeug in Abu Dhabi strandete. Diese Pannenserie am Regierungsflieger wirft erneut ein Schlaglicht auf die Probleme der deutschen Politik und stellt […]
Gebäudeenergiegesetz: Einigung in Sicht? Die Verhandlungen über das Gebäudeenergiegesetz, das den Austausch alter Heizungen regeln soll, haben sich festgefahren. Verschiedene Medien berichten, dass sich Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) eingeschaltet haben, um die festgefahrenen Verhandlungen zu lösen. Details des Gesetzes umstritten Das Gesetz zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes […]